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TU Berlin

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Aufhebung der Benutzungspflicht von Radwegen

Das Verbot der Straßennutzung und somit die Ausweisung einer Radwegebenutzungspflicht ist gemäß § 45 Abs. 9 der StVO nur dann gerechtfertigt, „wenn auf Grund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht, die das allgemeine Risiko […] erheblich übersteigt“ sowie wenn es nach VwV-StVO zu § 2 Absatz 4 Satz 2 „die Verkehrssicherheit oder der Verkehrsablauf erfordern“. Ziel des Forschungsvorhabens im Auftrag der Unfallforschung der Versicherer (UDV) im Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) ist es, die Veränderung der Verkehrssicherheit bei Aufhebung der Benutzungspflicht zu evaluieren und Kriterien zu identifizieren, bei denen die Sicherheit für die Radfahrenden aber auch der übrigen Verkehrsteilnehmer ungünstig beeinflusst wird und die Einrichtung einer benutzungspflichtigen Radverkehrsanlage zu empfehlen ist.

Hierfür werden zwei Ansätze verfolgt. Zunächst erfolgt zur Identifikation geeigneter Untersuchungsbeispiele zu Projektbeginn eine repräsentative Online-Befragung von Kommunen ab 20.000 Einwohnern. Dabei werden zudem Erkenntnisse zum Umgang der Kommunen mit der Neuregelung zur Radwegebenutzungspflicht generiert. An ausgewählten Fallbeispielen wird anschließend eine makroskopische und mikroskopische Unfallanalyse für den Zeitraum vor bzw. nach Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht durchgeführt. Die Unfallanalyse wird dabei mit der Analyse infrastruktureller und betrieblicher Eigenschaften der untersuchten Streckenabschnitte und Knotenpunkte verschnitten und die Zusammenhänge werden beschrieben. Den zweiten Ansatz zur Prüfung der Sicherheitswirkungen bildet eine Verkehrsverhaltensbeobachtung, die durch eine Befragung von Verkehrsteilnehmern ergänzt wird. Dabei werden Verkehrssituationen identifiziert, die rein aus den Unfalldaten nicht ableitbar sind. Die Verhaltensbeobachtung wird zudem Aufschluss über die tatsächliche Inanspruchnahme der Radverkehrsführungsformen geben. Weiteres Ziel der Verhaltensbeobachtungen (analog zu den Vorher-/Nachher-Untersuchungen zum Unfallgeschehen) ist es herauszufinden, inwiefern eine Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht zu neuen Konflikten führt.

Aufbauend auf den gewonnen Erkenntnissen beider Ansätze werden Hinweise aus Sicht der Verkehrssicherheit für kommunale Planungsträger zur Aufhebung der Benutzungspflicht von Radverkehrsanlagen erarbeitet. Damit ist die Beratung von Kommunen zu den Effekten auf die Radverkehrssicherheit ein wesentlicher Baustein des Projektes.

Weitere Informationen

Mehr Informationen erhalten Sie bei Dipl.-Ing. Stephan Ruhl.

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